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Poker News | Poker Puls | Glückspiel und die Gesetze

Poker ist frei, CCC Gruppe bekommt Recht

Peter Zanoni
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Darauf hat Poker Österreich lange gewartet. Die von CCC Boss Peter Zanoni angestrengte Klage beim Österreichischen Verfassungsgerichtshof war erfolgreich. Der VfGH hob die umstrittenen Bestimmungen des österreichischen Glücksspielgesetzes auf und erklärte damit den Status Quo als rechtskonform.

Gestern Nachmittag ist Peter Zanoni sicherlich ein ganzer Felsbrocken von Herzen gefallen. Die Entscheidung des Höchstgerichtes erlaubt es der Concord Card Casino Gruppe ihre Standorte weiterhin zu betreiben und das mit voller Rückendeckung des Gesetzes.

Die Ausschreibung einer einzigen Poker Lizenz für ganz Österreich sei mit dem Gleichheitsgrundsatz nicht vereinbar, schließlich sei dadurch die Existenz legal betriebener Pokersalons gefährdet, befanden die Höchstrichter. Sie kippten die erst drei Jahre alten gesetzlichen Bestimmungen und hoben gleichzeitig die Definition von Poker als Glücksspiel auf. Die Definition von Poker als Glücksspiel könne zwar neuerlich erfolgen, dies müsse aber im Zuge einer gesetzlichen Neuregelung erfolgen.

Zanoni feiert damit nach fast 20 Jahren Poker in Österreich seinen bisher wohl spektakulärsten Erfolg. Nach Ansicht von Experten hat die Republik nun zwei Optionen. Sie belässt alles so wie es nun ist und akzeptiert die private Pokerkonkurrenz. Oder das ohnehin schon von allen Seiten unter Beschuss stehende Österreichische Glücksspielgesetz wird neuerlich reformiert und bietet anschließend ein verfassungskonformes Angebot an Lizenzen.

Was auch immer geschehen mag, so bald ist mit einer Entscheidung der verantwortlichen Politiker nicht zu rechnen. Schließlich befindet sich das offizielle Österreich in der Sommerpause, die von Neuwahlen im Herbst abgelöst werden wird. Erst dann scheint ein neuer Anlauf zu einer professionellen Regulierung der Pokerbranche wahrscheinlich.

Gewinner dieser Höchstgerichtentscheidung sind neben Peter Zanoni und seinem Team vor allem die Pokerspieler in Österreich. Sie können zukünftig darauf vertrauen völlig legal in ihrem Lieblingscasino Poker zu spielen.